Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltung der AGB

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beruhen auf Schweizer Recht und gelten weltweit, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder still­schweigend anerkennen. Wird ein Vertrag abgeschlossen und legt die andere Partei ebenfalls deren eigene AGB vor, gelten trotzdem die AGB der SWISSCAVE. Lieferungen, Leistungen und Angebote von SWISSCAVE erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbe­din­­gungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingun­gen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäfts­be­din­­gun­­gen, Aenderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von SWISSCAVE schriftlich bestätigt werden. Diese AGB gel­ten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert wurden. Im Übrigen gelten die Bestim­mungen des Schweizerischen Obligationenrechts über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie die anderen schweizerischen Gesetze und Verord­nun­gen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein/werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechts­wirk­samkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt (salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das glei­che gilt im Falle einer Lücke dieser AGB.

 

  1. Angebote

Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnun­gen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigen­schaf­ten dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten mit bestimmtem Gültigkeitstermin handelt. Offerten, die schriftlich, telefonisch, in per­sönlichem Gespräch, per Fax oder per E-Mail gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn eine Partei Lieferungen, Produkte oder Leis­tungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, können diese zusätzlich in Rechnung gestellt werden. Eine Offerte ist 30 Tage lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum von SWISSCAVE. Angaben, welche von den Parteien als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen. Eine Offerte wird angenommen, indem der Käufer dies per Onlineshop Bestellung, schriftlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder in persönlichem Gespräch erklärt. Der Verkäufer bestätigt die Annahme schriftlich, per Fax oder E-Mail innert nützli­cher Frist oder gemäss Vereinbarung. Wünscht der Käufer Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm der Verkäufer innert zwei Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist der Verkäufer während zwei Wochen gebunden. Für Produkte, die bereits her­gestellt oder geliefert sind, gilt die Änderung nicht.

 

  1. Termine

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch SWISSCAVE steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von SWISSCAVE durch Zulieferanten und Hersteller. SWISSCAVE verpflichtet sich jedoch, dem Käufer die vereinbarten Produkte im Rahmen ihrer Möglich­keiten zu den in Aussicht gestellten Terminen zu liefern, während der Käufer sich verpflichtet, diese Produkte zu den vorbestimmten Zah­lungs­terminen zu bezahlen und zu den vorbestimmten Lieferterminen abzunehmen. Die Termine werden (im Voraus) angemessen ver­scho­­ben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens des Verkäufers liegen, wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Auf­ruhr, Epi­demien, Unfälle und Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behörd­liche Massnahmen. Bei sonstigen unverhältnismässigen Verzögerungen kann der Käufer:
1. auf weitere Lieferungen verzichten (was er dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen hat);
2. Teillieferungen verlangen, sofern dies möglich ist (was unverzüglich vereinbart werden muss);
3. dem Verkäufer eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen (erfüllt der Verkäufer bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Käufer, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten).
Der Verkäufer muss den Käufer so rasch wie möglich über Verzögerungen informieren. Allfälliger Schadenersatz wird nach Art. 191 OR be­­rechnet. Im Falle von Verträgen, welche die Lieferung zur Bordsteinkante des Kunden beinhalten, ist der Kunde dafür verantwortlich, vorab und rechtzeitig eine Telefonnummer zu nennen, auf der er für die Avisierung gut erreichbar ist. Der Transporteur bringt die Ware am ver­ein­barten Termin. Am Tage der Lieferung muss der Käufer auf der angegebenen Telefonnummer errreichbar sein, mitunter, um den präzisen Uebergabeort und Zeitpunkt mit dem Transporteur abzustimmen. Falls der Transporteur die Ware nicht abliefern kann, weil der Käufer im vereinbarten Uebergabezeitraum nicht telefonisch erreichbar war und/oder niemand zur Ueberahme der Ware zugegen war, hat der Käufer für damit verbundene Mehrkosten bzw. die wiederholte Lieferung aufzukommen. SWISSCAVE liefert sämtliche Pakete und Pa­let­ten (sofern Teil des Vertrags) bis zur Bordsteinkante. Stockwerklieferungen können vertraglich als Zusatzdienstleistung angeboten bzw. bestellt werden.
Bedingungen im Falle von Stockwerklieferung:
Öffentliche Zufahrt zum Abladeort muss gewährleistet sein. Zugang zum Verwendungsort des Gerätes muss frei und genügend gross dimensioniert sein (keine Kraneinsätze, Ausbau Türen, Wendeltreppe, etc.). Kein Einbau oder bauseitige Veränderungen (z.B. Einbau in Wand, Feststromanschluss ohne Steckdose).

 

  1. Vertragserfüllung

Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die Auftragsbestätigung/Rechnung massgebend. Der Verkäufer liefert die Produkte in der be­stellten Ausführung. Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Geschäftes hervor­geht, gilt als Lieferung die Be­reitstellung der Produkte am Sitz des Verkäufers (INCOTERMS 2010: EXW [ab Werk]). Wenn nicht aus­drück­lich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person überge­ben worden ist. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Ver­sand­bereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch SWISSCAVE hat kei­nen Ein­fluss auf den Gefahrenübergang. Sofern kein besonderes Abnahme­verfahren vereinbart ist, hat der Käufer die Produkte selbst zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 5 Tagen nach Warenerhalt SWISSCAVE und dem Transporteur/Paketdienst schriftlich ange­zeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind:
1. bei Paketsendungen: sofort (spätestens am Folgetag) nach Eingang der Warensendung SWISSCAVE und dem Paketdienst schriftlich anzumelden.
2. bei Spediteurlieferungen: zum Zeitpunkt der Warenübergabe mittels Öffnen der Verpackung und Überprüfung der Ware auf dem Lieferschein oder dem elektronischen Liefergerät schriftlich zu vermerken und auf diese Weise anzumelden.
Unterlässt der Käufer dies, gelten die Produkte in allen Funk­tionen als män­gelfrei und die Lieferung als genehmigt, verdeckte Mängel aus­geschlossen. Der Käufer ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet, sofern diese nicht schon vorab getätigt wurde. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die An­nahme der Liefergegen­stän­de verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann SWISSCAVE die Erfüllung des Vertrages verweigern und Scha­den­sersatz wegen Nichterfüllung verlangen. SWISSCAVE ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pau­schal 30% des ver­ein­barten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern. Ein allgemeines Rückgaberecht besteht nicht, ausser wenn dies im Auftrag schriftlich vereinbart wurde. Im Falle einer Rücknahme werden 30% des Kaufpreises für Umtriebsgebühren plus allfällige Zollgebühren und Steuern rückbehalten (ausser bei Gewährleistungsansprüchen). Rücknahmen werden nur in Original- oder gleichwertiger Verpackung auf Pallet verzurrt (wie angeliefert) akzeptiert, Kratzer und sonstige durch den Käufer oder Transporteur (aufgrund ungenügender Verpackung) verursachte Beschädigungen werden auf Kosten des Käufers repariert. Auch bei nur optischen Beschädigungen können Geräte nur noch mit Abschlag verkauft werden. Dieser ist durch den zurücksendenden Käufer zu tragen.

 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise werden in der Offerte/Auftragsbestätigung/Rechnung festgelegt. Sofern gesetzlich vorgeschrieben, wird die Mehrwertsteuer hin­zugerechnet. Betreffend Kostenübertragung werden die Lieferkonditionen mit INCOTERMS 2010 eindeutig festgelegt. Der Käufer ist ver­pflich­tet, innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist netto ohne Abzug zu bezahlen. Dasselbe gilt für Dienstleistungsaufwendungen. Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist der Verkäufer berechtigt:
1. sofort für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen;
2. und/oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen.
Sind Sicherheitsleistungen oder Zahlungen auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist noch nicht erbracht, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, auch wenn die Waren oder ein Teil davon bereits geliefert wurden. Wenn der Käufer die Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Hält der Käufer die Zahlungstermine nicht ein, hat er vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins zu entrichten, der 5 % p.a. beträgt. Ab der zweiten Mahnung wird zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von CHF 100.00 pro Mahnung erhoben. Allfällig schon gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SWISSCAVE.

 

  1. Gewährleistung / Garantie

Der Verkäufer verpflichtet sich zur Sorgfalt und liefert die Produkte in einer guten Qualität. Er verpflichtet sich weiter zur sorgfältigen Aus­wahl, Ausbildung und fachmännischen Arbeitsweise der eingesetzten Mitarbeiter sowie zu deren Überwachung. Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 2 Jahre, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Herstel­lergarantie beträgt 1 Jahr. Die Gewährleistungs- bzw. Garantiefrist beginnt mit dem Liefer- bzw. Bereitstellungsdatum. Werden unsere Be­triebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwen­det, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung/Garantie. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf un­sach­gemässe Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte, oder Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist. Von der Gewährleistung bzw. Garantie ebenfalls ausgeschlossen sind Schäden, verursacht durch höhere Gewalt, übermässige Bean­spru­chung, un­geeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinflüsse. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware sowie kleine Kratzer oder Verfärbungen an Seitenwänden, Blenden, Türrahmen, Ungenauigkeiten der Digitalanzeigen, Temperaturwerte, Feuchtigkeitswerte etc. lö­sen keine Gewähr­leis­tungs­rechte aus. Unsere Garantieleistung besteht darin, dass wir für berechtigte Beanstandungen von Be­stand­teilen infolge Material- oder Herstellungs­fehlern nach eigener Wahl Ersatz liefern oder die entsprechenden Mängel des Liefergutes durch Repa­ra­tur in unserem Werk beheben. Grundsätzlich wird eine Reparatur, wenn notwendig mit mehrfacher Nachbesserung, ausgeführt. Anspruch auf Ersatz, Minderung oder Rückabwicklung besteht nicht. Über die Ersatzlieferung hinaus­gehende Kosten und Schadenersatz irgendwelcher Art, insbe­son­dere Aus­wechs­lungskosten, Kälte­mittel­verluste und Frachten, werden nicht übernommen. Es werden keine Garantieleistungen vor Ort erbracht, aus­ser es wurde aus­drücklich etwas anderes (Wartungsvertrag) vereinbart. Wartungsverträge können zeitgleich mit dem Kauf des Gerätes abgeschlossen wer­den. Wenn Wartungsverträge nachträglich abgeschlossen werden, ist durch einen unabhängigen Service­fach­mann schriftlich sicher­zu­stellen, dass das Gerät zum Zeitpunkt des Wartungsvertragsabschlusses mängelfrei ist. Zudem gilt eine Karenzfrist von 3 Monaten. Das Gerät darf bei Wartungsabschluss nicht mehr als 24 Monate alt sein. Eine Verlängerung der Wartung ist bis zum 3. Jahr möglich. Eine Haftung für normale Ab­nut­zung, sowie Verbrauchsmaterial/Zube­hör/beige­le­gte Batterien/Akkus ist aus­ge­schlos­sen. Gewähr­leistungs- bzw. Garan­tie­ansprüche gegen SWISSCAVE stehen nur dem unmit­telbaren Käu­fer zu und sind nicht ab­tret­bar. Wenn der Käufer die Produkte weiter­verkauft, ist er verantwortlich für die Einhaltung von in- und auslän­di­schen Export­vor­schrif­ten. Verändert der Käufer die weiterverkauften Produkte, ist er für die daraus entstehenden Schäden gegen­über dem Ver­käu­fer, dem Käufer oder Dritten haftbar. Vorbehalten bleiben die Vorschriften des Produktehaftpflichtgesetzes. Für Retouren wird ver­langt, dass das defekte Teil bzw. Gerät originalverpackt mit einer Kopie der Rechnung, mit der das Gerät geliefert wurde, an SWISSCAVE zur Repa­ratur einge­schickt oder angeliefert wird. Die Versand- bzw. Transportkosten sind vom Käufer zu tragen (nicht zutreffend bei Wartungsvertrag). Durch den Austausch von Teilen, Bau­grup­pen oder gan­zen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich aus­schlies­slich auf die Reparatur oder den Austausch der beschä­dig­ten Lieferungsgegenstände. Der Käufer hat bei Einsendung der zu repa­rie­renden Geräte dafür Sorge zu tra­gen, dass auf diesen befindli­che Informationen/Daten durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen kön­nen.

 

  1. Informationspflicht

Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzlichen, behördli­chen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie für die Ausführung und den Gebrauch der Produkte von Be­deu­tung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen oder zu un­zweckmässigen Lösungen führen können.

 

  1. Datenschutzerklärung

Erfasste Informationen: Bei Aufruf der Internetseiten ist eine Erfassung der Internet-Adresse Voraussetzung zur Adressierung. Ebenso wertet der Provider und der Anbieter der Nutzungszählung die Zugriffsdaten auf diese Seite aus. Dies sind die durch Ihren Browser übermittelten Daten. Es werden keine weiteren Daten erhoben, sofern nicht in Einzelfällen zu SWISSCAVE Kontakt aufgenommen wird. In diesem Fall benötigt SWISSCAVE Informationen, beispielsweise um mit dem Interessenten zu korrespondieren. Mit der ausdrücklichen Übermittlung solcher Angaben, z. B. e-Mail Adresse, Anschrift oder Telefonnummer willigt die Partei, welche diese Informationen zur Verfügung stellt, in die Verwendung nach den folgenden Maßgaben ein: Verwendung der Daten zum Ausführen Ihrer Anforderungen, zur Beratung im Einzelfall, zu einer jährlichen Umfrage zur Kundenzufriedenheit, zur Auswertung der anonymen Informationen, die durch den Provider und den Anbieter der Nutzungszählung bereit gestellt werden. Die Speicherung der Daten erfolgt auschliesslich zu Geschäftsbeziehungen, für den Kontakt, bei Beauftragung mit Beratungsleistungen zur Durchführung der entsprechenden Beratung. Weitergabe und Verwendung sind SWISSCAVE nur nach dem Gesetz erlaubt.

 

  1. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist ausschliesslich am Sitz von SWISSCAVE bzw. in Freienbach, Schweiz. Die Parteien werden sich bemühen, allfällige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.

7.2017 / SWISSCAVE AG, 8808 Freienbach, Schweiz